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TU Berlin

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Die Aufstellung des Haushaltsplanes

1. Allgemeine Richtlinien

Die Aufstellung des Haushaltsplanes der TU ist Aufgabe des Servicebereiches Finanzen. Für die Aufstellung eines Haushaltsplanes gibt es Grundsätze, die beachtet werden müssen. Der Haushalt ist jährlich zu erstellen, alle Einnahmen müssen für die Deckung aller Ausgaben verwendet werden und die Summe der Einnahmen muss mit der Summe der Ausgaben übereinstimmen.

Die/der Kanzlerin/Kanzler bestimmt jährlich den Terminablaufplan zur Aufstellung des Haushaltsplans.

Mit den Hochschulverträgen ist der finanzielle Rahmen der Universität festgelegt. Die Leitung der Universität gibt den einzelnen Bereichen Budgetrahmen vor, in denen sie sich bewegen können. Dieser Budgetrahmen setzt den mittelfristig beschlossenen Finanzrahmen der TU um und berücksichtigt Beschlüsse und Festlegungen der Universität.

Die Anmeldungen sind von den Bereichen aufzustellen, die auch für die spätere Mittelbewirtschaftung zuständig sind. Die Mitwirkung dieser Stellen trägt dazu bei, den Haushaltsplan wirklichkeitsnah zu gestalten.

Bei der Berechnung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen wird die Sach- und Rechtslage, sowie das Preis- und Lohnniveau eines bestimmten Stichtages mit einbezogen.

2. Verfahrensablauf

2.1 Aufstellungskompetenz

Der Servicebereich Finanzen prüft die Anmeldungen nach Ihrer Vorlage und stellt den Entwurf des Haushaltsplanes für die Universität auf. Der Entwurf ist der Leitung der Universität zur Beschlussfassung vorzulegen.

2.2 Beratungen und Beschlüsse

Der Entwurf des Haushaltsplanes der TU mit dem Beschluss des Präsidiums ist so rechtzeitig aufzustellen, dass er in den Haushaltsberatungen des Abgeordnetenhauses berücksichtigt werden kann.

Im Akademischen Senat findet eine Lesung mit grundsätzlicher Aussprache statt. Der Entwurf des Haushaltsplans wird an den Haushaltsausschuss des akademischen Senats verwiesen. Zur Beschlussfassung des Akademischen Senats liegt eine Stellungsnahme des Haushaltsausschusses vor.

Das Kuratorium stellt den Haushaltsplan der TU fest.

2.3 Genehmigung

Der vom Kuratorium festgestellte Haushaltsplan ist der zuständigen Senatsverwaltung zur Genehmigung vorzulegen.

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