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TU Berlin

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Haushaltssystematik

1. Inhalt und Bedeutung des Haushaltsplans

Der Haushaltsplan enthält alle öffentlichen Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für ein Rechnungsjahr.

Zu den Grundvoraussetzungen einer geordneten Finanzwirtschaft gehört die Überschaubarkeit aller Einnahmen und Ausgaben mit der Bestimmung nach Art und Höhe.

Zu den wesentlichen Einnahmearten gehören die
- Steuern und steuerähnliche Abgaben
- Finanzzuweisungen
- Kreditaufnahmen
- Verwaltungseinnahmen.
Die öffentlichen Ausgaben werden in ihrer Betrachtung nach investiven und konsumtiven Ausgaben, letztere noch nach Personal- und Sachausgaben unterschieden.

Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben im Bewilligungszeitraum voraussichtlich notwendig ist. Der Haushaltsplan ist ein Plan für die Führung eines Haushaltes, er ist die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung.
Der Haushaltsplan ermächtigt die Verwaltung, Ausgaben zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Durch den Haushaltsplan werden Ansprüche oder Verbindlichkeiten weder begründet noch aufgehoben.

2. Die Gliederung des Haushaltsplanes

2.1 Der Gesamtplan

Der Gesamtplan dient dem Zweck, die Schwerpunkte des Haushalts nach Aufgabenbereichen und der Finanzierung herauszustellen und mit anderen Haushalten vergleichbar zu machen. Er beinhaltet

- die Haushaltsübersicht
- die Finanzierungsübersicht sowie
- die Kreditfinanzierungsübersicht.

2.2 Die Einzelpläne

Die Einteilung des Haushaltsplanes in Einzelpläne ist nach dem Ressortprinzip bzw. dem Realprinzip ausgerichtet. Das Ressortprinzip knüpft dabei an die bestehende Verwaltungsorganisation.
Der Haushaltsplan der TUB wird nicht in Einzelplänen, sondern nur in Kapiteln dargestellt.

2.3 Kapitel

Die Einzelpläne sind in Kapitel zu unterteilen. Die Unterteilung ist nach dem Behördenaufbau vorzunehmen. Die Kapitel sind mit einer fünfstelligen Ziffer zu bezeichnen. Hierbei werden der zweistelligen Ziffer des Einzelplans drei weitere Stellen zugefügt.

Der Haushaltsplan der TUB wird in folgende Kapitel unterteilt:.
00001 - Zentrale Aufgaben
00003 - Personalüberhang gemäß Strukturplan
00010 - Stiftungs- und Versorgungsvermögen
00013 - Sonderprogramme
00031 - Fakultät I
00032 - Fakultät II
00033 - Fakultät III
00034 - Fakultät IV
00035 - Fakultät V
00036 - Fakultät VI
00038 - Fakultät VII
00041 - Zentraleinrichtung Moderne Sprachen
00042 - Zentraleinrichtung Hochschulsport
00043 - Zentraleinrichtung Elektronenmikroskopie
00044 - Zentraleinrichtung wissenschaftliche Weiterbildung und Kooperation
00046 - Universitätsbibliothek
00047 - Zentrales IT-Dienstleistungszentrum der Technischen Universität Berlin
00049 - Zentralinstitut El Gouna
00060 - Fakultätsübergreifende Forschung
00070 - Zentrale Universitätsverwaltung - Das Präsidium der TU Berlin
00071 - Zentrale Universitätsverwaltung - Abteilung I
00072 - Zentrale Universitätsverwaltung - Abteilung II
00073 - Zentrale Universitätsverwaltung - Abteilung III
00074 - Zentrale Universitätsverwaltung - Abteilung IV
00075 - Zentrale Universitätsverwaltung - Abteilung V

2.4 Titel

Die einzelnen Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb der Kapitel nach Arten (Gruppen) geordnet und in Titeln dargestellt. Die Titel erhalten eine fünfstellige Kennzahl und eine Bezeichnung. Die erste Ziffer dieser fünfstelligen Zahl bezeichnet die Hauptgruppe. Die Hauptgruppen 0 - 3 umfassen die Einnahmen, die Hauptgruppen 4 - 9 die Ausgaben. Jede Hauptgruppe ist in zweistellige Obergruppen gegliedert, die wiederum in dreistellige Gruppen aufgeteilt werden. Die Kennzahlen und Bezeichnungen der Hauptgruppen, Obergruppen und Gruppen ergeben sich aus dem bundeseinheitlichen Gruppierungsplan. Die Kennzahl der Gruppe wird durch das Anfügen zweier weiterer Ziffern zum Titel.

Der Titel legt die Zweckbestimmung für die Einnahme oder Ausgabe endgültig fest. Zwischen der dritten und der vierten Stelle ist hierbei immer ein Zwischenraum zu lassen.

Beispiel:

422 01 Bezüge der planmäßigen Beamten/Beamtinnen
427 01 Aufwendungen für freie Mitarbeiter/innen
525 08 Lehr- und Forschungsmittel
529 05 Repräsentation
681 79 Zuschüsse für Studienfahrten


2.5 Hauptgruppen

a) Einnahmen:

0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben sowie EU-Eigenmitteln
1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, sowie aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

b) Ausgaben:

4 Personalausgaben
5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den Schuldendienst
6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
7 Investitionsausgaben für bauliche Zwecke
8 Sonstige Investitionsausgaben und Ausgaben für Investitionsförderung
9 Besondere Finanzierungsausgaben

2.6 Obergruppen

Durch Anfügen einer zweiten Ziffer werden aus den Hauptgruppen Obergruppen geschaffen. Hierdurch werden die Einnahmen bzw. Ausgaben weiter differenziert.

Beispiele:

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dergleichen
11 Verwaltungseinnahmen
12 Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und Vermögen (ohne Zinsen)
13 Einnahmen aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen

2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen
23 Zweckgebundene Zuweisungen aus dem öffentlichen Bereich
27 Zuschüsse von der EU

3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen
33 Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich
35 Entnahmen aus Rücklagen, Fonds

4 Personalausgaben
41 Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige
42 Bezüge und Nebenleistungen
43 Versorgungsbezüge und dgl.
44 Beihilfen, Unterstützungen, Fürsorgeleistungen und dgl.
45 Sonstige personalbezogene Ausgaben
46 Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben

5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den Schuldendienst
51 Sächliche Verwaltungsausgaben

6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen
63 Sonstige (zweckgebundene) Zuweisungen an den öffentlichen Bereich
67 Erstattungen an sonstige Bereiche

7 Baumaßnahmen
70 Baumaßnahmen des Hochbaus, Architektenhonorare

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen
81 Erwerb von beweglichen Sachen, Entwicklungsvorhaben

9 Besondere Finanzierungsausgaben
91 Zuführungen an eigene Rücklagen, Fonds und Stocks

2.7 Gruppen

Die genauere Bezeichnung der Einnahmen und Ausgaben wird durch Hinzufügen einer dritten Stelle getroffen.

Beispiel:

4 Personalausgaben
42 Bezüge und Nebenleistungen
422 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter
424 Zuführung an die Versorgungsrücklage
427 Beschäftigungsentgelte, Vergütungen, Honorare für nebenamtlich und nebenberuflich Tätige
428 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Beschäftigte)

5 Sächliche Verwaltungsausgaben, Ausgaben für den Schuldendienst
51 Sächliche Verwaltungsausgaben
511 Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände
517 Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume
518 Mieten und Pachten
519 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen

2.8 Deckungsring

Mehrere Titel unterschiedlicher Einnahme- oder Ausgabearten können unter einer übergeordneten Zweckbestimmung als Titelgruppe ausgebracht werden. Im Finanzbuchungssystem der TU werden diese Titel als Deckungsring angelegt.

Nachfolgend finden Sie die aktuell an der TUB verwendeten Deckungsringe mit den zugeordneten Titeln:

Deckungsring 10 - Sachausgaben (Fakultäten, Zentraleinrichtungen und -institute)

427 04 LEHRAUFTRÄGE/PRÜFUNGSENTGELTE
427 05 GASTVORTRÄGE
511 01 GESCHÄFTSBEDARF
511 11 GESCHÄFTSBEDARF IUK-TECHNIK
511 20 BÜCHER, ZEITSCHRIFTEN
511 40 GERÄTE, AUSRÜSTUNGSGEGENSTÄNDE
511 43 GERÄTE, AUSSTATTUNG IUK-TECHN.
514 03 AUSGABEN HALTUNG FAHRZEUGE
518 03 MIETEN MASCHINEN UND GERÄTE
523 01 ARCHIV-,SAMMLUNGSGEGENSTÄNDE
525 01 AUS- UND FORTBILDUNG
525 08 LEHR- UND FORSCHUNGSMITTEL
525 43 AUSGABEN IUK-TECHNIK LE/FO
527 00 DIENSTREISEN
529 05 REPRÄSENTATION
531 05 MESSEN UND AUSSTELLUNGEN
534 05 SAMMELTITEL SONSTIGES
540 60 DIENSTLEISTUNGEN IUK-TECHNIK
540 61 ANDERE AUFW. IUK-TECHNIK
681 70 STIPENDIEN
681 79 ZUSCHÜSSE FÜR STUDIENFAHRTEN
812 79 GERÄTE, AUSSTATTUNG
812 89 GERÄTE, AUSSTATTUNG IUK-TECHN.

Deckungsring 11 - Sachausgaben (Zentrale Universitätsverwaltung)

511 01 GESCHÄFTSBEDARF
511 11 GESCHÄFTSBEDARF FÜR DIE IUK-TECHNIK
511 20 BÜCHER, ZEITSCHRIFTEN
511 40 GERÄTE, AUSSTATTUNGS- UND AUSRÜSTUNGSGEGENSTÄNDE
511 43 GERÄTE, AUSSTATTUNGS- UND AUSRÜSTUNGSGEGENSTÄNDE FÜR DIE IUK-TECHNIK
514 03 AUSGABEN FÜR DIE HALTUNG VON FAHRZEUGEN
518 02 MIETEN FÜR FAHRZEUGE
518 03 MIETEN FÜR MASCHINEN UND GERÄTE
518 07 MIETEN FÜR MASCHINEN UND GERÄTE DER HAUSDRUCKEREI
526 10 GUTACHTEN
527 00 DIENSTREISEN
540 61 ANDERE AUFWENDUNGEN FÜR DIE IUK-TECHNIK

Deckungsring 12 - Aufwendungen für andere Einrichtungen

427 09 AUFWENDUNGEN FÜR FREIE MITARBEITER/INNEN FÜR ANDERE EINRICHTUNGEN
525 09 LEHR- UND FORSCHUNGSMITTEL FÜR ANDERE EINRICHTUNGEN
527 09 DIENSTREISEN FÜR ANDERE EINRICHTUNGEN

Deckungsring 14 - Fakultätsübergreifende Forschung

427 01 AUFWENDUNGEN FÜR FREIE MITARBEITER/INNEN
428 11 ENTGELTE DER NICHTPLANMÄßIGEN TARIFBESCHÄFTIGTEN
428 12 VERGÜTUNGEN DER STUDENTISCHEN BESCHÄFTIGTEN
540 03 SÄCHLICHE AUSGABEN IM RAHMEN DER FORSCHUNGSFÖRDERUNG
681 70 STIPENDIEN, AUSBILDUNGS- UND ERZIEHUNGSHILFEN
812 79 GERÄTE, TECHNISCHE EINRICHTUNGEN, AUSSTATTUNGEN
812 89 GERÄTE, TECHNISCHE EINRICHTUNGEN, AUSSTATTUNGEN FÜR DIE IUK-TECHNIK

Deckungsring 15 - Internationale Zusammenarbeit

540 23 SÄCHLICHE AUSGABEN IM RAHMEN DER INTERNATIONALEN ZUSAMMENARBEIT
681 78 UNTERHALTSZUSCHÜSSE UND BEIHILFEN IM RAHMEN DER INTERNATIONALEN ZUSAMMENARBEIT

Deckungsring 40 - Personalausgaben

422 01 BEZÜGE DER PLANMÄßIGEN BEAMTEN/BEAMTINNEN
428 01 ENTGELTE DER PLANMÄßIGEN TARIFBESCHÄFTIGTEN
428 11 ENTGELTE DER NICHTPLANMÄßIGEN TARIFBESCHÄFTIGTEN
428 12 VERGÜTUNGEN DER STUDENTISCHEN BESCHÄFTIGTEN

Deckungsring 92 - Zuwendungen

282 92 ZUWENDUNGEN FÜR KONSUMTIVE ZWECKE
422 92 BEZÜGE DER BEAMTEN/BEAMTINNEN AUS ZUWENDUNGEN
428 92 ENTGELTE DER TARIFBESCHÄFTIGTEN AUS ZUWENDUNGEN
525 92 LEHR- UND FORSCHUNGSMITTEL AUS ZUWENDUNGEN
681 92 STIPENDIEN AUS ZUWENDUNGEN
812 92 GERÄTE, TECHNISCHE EINRICHTUNGEN, AUSSTATTUNGEN (INVESTITIONEN) AUS ZUWENDUNGEN
815 XX individuelle Einzeltitel für Beschaffungen ab 250.000 Euro

Deckungsring 93 - Drittmittel - DFG

ausgelaufen - nur noch Abwicklungskonten

Deckungsring 94 - Drittmittel - Überhänge

381 94 ÜBERNAHME VON DRITTMITTELNÜBERHÄNGEN
428 94 ENTGELTE DER TARIFBESCHÄFTIGTEN AUS DRITTMITTELÜBERHÄNGEN
525 94 LEHR- UND FORSCHUNGSMITTEL AUS DRITTMITTELÜBERHÄNGEN
681 94 STIPENDIEN AUS ÜBERHÄNGEN
815 94 GERÄTE, TECHNISCHE EINRICHTUNGEN, AUSSTATTUNGEN (INVESTITIONEN) AUS DRITTMITTELÜBERHÄNGEN
815 XX individuelle Einzeltitel für Beschaffungen ab 250.000 Euro

Deckungsring 97 - steuerbare Drittmittel

125 97 Entgelte für Dienstleistungen für Andere
422 97 BEZÜGE DER BEAMTEN/BEAMTINNEN AUS AUFTRAGSMITTELN
428 97 ENTGELTE DER TARIFBESCHÄFTIGTEN AUS AUFTRAGSMITTELN
540 97 ARBEITEN FÜR RECHNUNGEN ANDERER
681 97 STIPENDIEN AUS AUFRTRAGSMITTELN
812 97 GERÄTE, TECHNISCHE EINRICHTUNGEN, AUSSTATTUNGEN IM RAHMEN VON ARBEITEN AUF RECHNUNG ANDERER
815 XX individuelle Einzeltitel für Beschaffungen ab 250.000 Euro

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